Am Donnerstagmorgen wurden Wohnungen und Vereinsräume von Anhängern der islamistischen Terrororganisation Hamas und des israelfeindlichen und antisemitischen Netzwerks Samidoun durchsucht. Das Verbot von Samidoun und das Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits vor sechs Wochen im Bundestag angekündigt. Razzien sind ein wichtiges SignalDass das beim Verbot von Hamas und Samidoun nicht funktioniert hat, dürfte am Zeitdruck liegen, unter dem die Verbote zustande kamen: Nach dem grausamen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Und auch die Sicherheitsbehörden hatten die Strukturen von Hamas und Samidoun in Deutschland längst im Blick. Eine konzertierte Aktion aus zeitgleichen Verboten und Razzien wäre deshalb wünschenswert gewesen.

Source: Die Welt November 23, 2023 22:04 UTC